Carsten Steinert, Sven-Joachim Otto - Praxishandbuch effiziente Straßenbeleuchtung (De Gruyter Praxishandbuch)[Retail].pdf

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I
Carsten Steinert, Sven-Joachim Otto (Hrsg.)
Praxishandbuch effiziente Straßenbeleuchtung
De Gruyter Praxishandbuch
II
III
Praxishandbuch
effiziente Straßen-
beleuchtung
Herausgegeben von
Carsten Steinert,
Rechtsanwalt, BUSE HEBERER FROMM, Düsseldorf
Dr. iur. Sven-Joachim Otto,
Dipl.-Kfm., Rechtsanwalt, Partner, PricewaterhouseCoopers
Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf
Bearbeitet von
Sven Beaujean,
Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf;
Gerrit Birkemeyer,
Dipl.-Ing.,
PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Düsseldorf;
Jörg Bittscheidt,
Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf;
Oliver Brummer,
Rechtsanwalt,
PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Düsseldorf;
Björn Jacob,
Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf;
Robert Mehrhoff,
Rechtsanwalt,
PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Düsseldorf;
Dr. iur. Sven-Joachim Otto,
Dipl.-Kfm., Rechtsanwalt, Partner,
PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Düsseldorf;
Marco G. Prinz,
euroLux AG, Bonn;
Ralf Reuter,
Rechtsanwalt, Fachanwalt
für Steuerrecht, PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf;
Markus Skeide,
Dipl.-Ing. Elektrotechnik,
SKEIDE-Ingenieurbüro Elektrotechnik, Rheinberg/Düsseldorf/Bonn;
Carsten Steinert,
Rechtsanwalt, BUSE HEBERER FROMM, Düsseldorf;
Dr. iur. Christian Teuber,
Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf;
Dr. iur. Christian Wirth,
Rechtsanwalt,
Winter Rechtsanwälte, Bergisch Gladbach
IV
Zitiervorschlag:
Steinert/Otto/Bearbeiter, Kap. 1 Rn 8.
Hinweis:
Alle Angaben in diesem Werk sind nach bestem Wissen unter Anwendung aller gebotenen Sorgfalt erstellt
worden. Trotzdem kann von dem Verlag und den Autoren keine Haftung für etwaige Fehler übernommen
werden.
ISBN 978-3-11-028787-5
e-ISBN 978-3-11-028793-6
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.
© 2015 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
Einbandabbildung: Igor Sokalski/iStock/Thinkstock
Datenkonvertierung/Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen
Druck: CPI books GmbH, Leck
♾ Gedruckt auf säurefreiem Papier
Printed in Germany
www.degruyter.com
Vorwort
V
Vorwort
Vorwort Vorwort
Die öffentliche Beleuchtung von Straßen und Plätzen wird für die deutschen Kom-
munen zunehmend zum Sorgenkind: Durch drastisch steigende Energiekosten,
strenge EU-rechtliche Vorgaben zum Klima- und Umweltschutz und zwingend not-
wendige Modernisierungsmaßnahmen wegen veralteter Infrastruktur werden die
Haushaltskassen stark belastet.
Gleichwohl bestehen erhebliche Einsparpotenziale. Sowohl investive Maßnah-
men zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung als auch innovative Vertragsmo-
delle, die mit einem Wechsel der Trägerschaft einhergehen können, stellen Wege
dar, um die finanzielle Belastung der Gemeinden und Städte um Beträge in Millio-
nenhöhe zu reduzieren.
Vielerorts fehlt jedoch das Wissen im Bereich der Straßenbeleuchtung, was be-
reits beim Status-quo der Lichtanlagen beginnt und bis zum technischen Fortschritt
auf dem Beleuchtungsmarkt reicht. Dadurch bleiben mögliche Effizienzsteigerun-
gen der Beleuchtungsqualität bei gleichzeitiger Schonung von Ressourcen unbeach-
tet. Zudem gilt es, besondere vergaberechtliche Anforderungen auf dem Weg der
Beschaffung einer effizienten Beleuchtung einzuhalten, was die Kommunen vor
bestimmte juristische Herausforderungen stellt.
In Zeiten finanzieller Krisen kann es sogar sinnvoll sein, private Finanzierungs-
quellen für die Modernisierung und den Betrieb der Lichtanlagen zu suchen. Als
mögliche Lösung wird vielfach das
Wundermittel
Contracting gesehen, das als ein
Modell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft Planung, Bau, Finanzierung und den
Betrieb von Beleuchtungsanlagen umfassen kann.
Das vorliegende Handbuch umfasst sämtliche Aspekte der Straßenbeleuchtung
als Kostenfaktor und richtet sich primär an Praktiker. Als Arbeitshilfe und Informa-
tionsquelle gleichermaßen soll es bei der praktischen Arbeit dienen.
Anhand eines praxisbezogenen Maßstabes werden aktuelle rechtliche Bestim-
mungen erklärt und Entwicklungen abgeschätzt. Dabei wird auch der EU-rechtliche
Einfluss verdeutlicht. Verschiedene Vertragstypen werden vorgestellt, um mögliche
Kosteneinsparpotenziale aufzuzeigen. Außerdem soll das Handbuch bei der Berück-
sichtigung der besonderen Ausschreibungspflichten unterstützen. Im Besonderen
werden die Vorteile des Contractings und technische Standards zu mehr Energieef-
fizienz dargestellt.
Der Autorenkreis setzt sich aus Rechtsanwälten, Ingenieuren und Kaufleuten
zusammen, sodass sämtliche Blickwinkel gemeinsam interdisziplinär diskutiert und
zusammengeführt werden konnten. Das Handbuch beschränkt sich dabei nicht auf
allgemeine Hinweise, sondern ermöglicht eine umfassende und rechtssichere Be-
antwortung der praktischen Fragen um die öffentliche Straßenbeleuchtung.
Für Anregungen und Kritik sind wir stets offen und dankbar.
Düsseldorf, im Oktober 2014
Carsten Steinert und Dr. Sven-Joachim Otto

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